Anmerkungen zu der neuen Situation in Varel – Eine Woche nach dem überraschenden Wahlsieg von Gesche Wittkowski bei der BürgermeisterInwahl in Varel 2026 und den deutlichen Verlusten bei der ehemaligen Mehrheitsgruppe von SPD mit 11,67 % und CDU mit 4,61 % ist es in der Zeitung und den sozialen Medien noch eher ruhig. Die neue Situation muss sondiert werden, denn die neuen Mehrheitsverhältnisse sind offensichtlich schwierig. Zukunft Varel (ZV) ist mit 32,39 % die stärkste Fraktion, verfügt aber nicht über die absolute Mehrheit. Die Optionen für eine Koalition sind verzwickt, denn es ist wahrscheinlich, dass Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und die SPD versuchen werden, eine starke Opposition zu bilden. In deren Spektrum gibt es inhaltlich gemeinsame Schnittmengen, zumal das neu aufgestellte Team von Bündnis 90/Die Grünen sich an die Vareler SPD anzulehnen scheint, um die Kontinuität der rot/grünen Koalition im Kreistag stärken zu können.
Der Stadtrat hat 33 Sitz. Sollten ZV und CDU zusammengehen (in ökonomischen und finanzpolitischen Fragen gibt es grundlegende Gemeinsamkeiten), so würden sie gemeinsam über 14 Sitze verfügen. Wenn sich demgegenüber SPD (9 Sitze), B90/Die Grünen (3 Sitze), Linke und FDP (jeweils 1 Sitz) stellen, so würden diese ebenfalls 14 Sitze haben und somit wären die KandidatInnen der AfD diejenigen, die einerseits von allen mit tiefer Skepsis betrachtet werden, aber gleichzeitig bei jedem Antrag die ausschlaggebenden Stimmen sein könnten. Auch wenn bisher keine der Parteien im Stadtrat mit der AfD eine Gruppen bilden möchte, so haben deren drei Stimmen nun plötzlich eine überproportionale Bedeutung. Insofern ist hier von ZV, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke ein konstruktiver Pragmatismus im Sinne der kommunalpolitischen Belange gefordert. Das ist nach all den vermeintlichen oder auch manch realen Kränkungen in der vorausgegangenen Legislatur leichter gesagt als getan. Insofern ist es auch gut, dass die Stadt eine neue Bürgermeisterin hat und viele der alten Ratsmitglieder nicht wieder angetreten oder auch schlicht nicht wiedergewählt wurden. Die kommunalpolitischen Probleme und Herausforderungen aber sind geblieben und der neue Rat muss nun die Versäumnisse des alten aufarbeiten.
Das gilt vor allem für den Finanzhaushalt der Stadt. Während der Kämmerer und Bündnis 90/Die Grünen immer wieder auf die schwierige Entwicklung der Finanzen bzw. das kontinuierliche Auseinanderklaffen von Ausgaben und Einnahmen hinwies, haben die Ratsmitglieder diese Mahnungen immer wieder ignoriert und auf Steuernachzahlungen seitens des Bundeslandes vertraut. Dass das kein seriöses Vorgehen war, muss nicht weiter dargestellt werden – war aber langjährige Praxis. Eine rigorose Austeritätspolitik ist kein Ausweg, genauso wie das Beharren auf ein Bedienen aller Bedarfe, finanziert durch Förderprogramme, die die Kommunen durch die Betriebskosten noch weiter in eine Schuldenfalle führen. Hier müssen Ausgabenschwerpunkte entwickelt und neue Einnahmemöglichkeiten geprüft werden (z.B. kommunale Beteiligungen an Energiegenossenschaften, stärkere Bindung der bestehenden Unternehmen an die Kommune und aktives Wirtschaften mit den sogenannten Ökopunkten, um eine nachhaltige Lebensqualität zu steigern und diese im Wettbewerb gegenüber anderen Kommunen als Vorteil auszuspielen). Es ist unwahrscheinlich, dass man sich in dem neuen Stadtrat in diese Richtung verständigen wird.
Vieles muss neu justiert und viele Bereiche müssen neu konzipiert werden, insbesondere in der Bildungs- und Kulturarbeit. Es gab und gibt viele ermutigende Impulse in dieser Stadt – und es wäre schon ein Fortschritt gegenüber der Vergangenheit, wenn diese Impulse überhaupt öffentlich von den Parteien wahrgenommen und diskutiert würden. Dass man die Impulse der BürgerInnen seitens der SPD immer wieder ignoriert hat, angefangen bei den Ideen der Dangaster Dorferneuerung über die Konzepte für einen Stadtpark zwischen Windallee und Steinbrückenweg bis hin zu den willkürlichen Umdeutungen der Empfehlungen des Bürgerrates von 2022, bei gleichzeitig zunehmender Belastung der BürgerInnen durch Steuererhöhungen, hat sich in dem Wahlergebnis vom 13.09. entsprechend widergespiegelt.
Vor dem Hintergrund (schwierige Mehrheitsverhältnisse in Varel und massive Versäumnisse als Altlasten) bleibt zu hoffen, dass die Mitglieder des neuen Stadtrates nicht in alten Muster verfallen, sondern die notwendige politische Flexibilität, verständige Selbstreflexion, eine lösungsorientierte Fantasie und die Courage haben, um die unkonventionellen, aber zukunftsfähigen Wege gemeinsam im Interesse der Stadt Varel zu gehen.