Mit neuen Namen das alte Trägheitsmoment fortschreiben –
Die Vareler SPD hat am 1. Mai die Liste ihrer 27 KandidatInnen für die Kommunalwahl am 13. September öffentlich bekanntgegeben. Die Liste ist auf den ersten Blick so überraschend wie beeindruckend. Sieben KandidatInnen hat die SPD gegenüber 2021 nun mehr aufgestellt. Das ist beachtlich und angesichts der oft erwähnten Politikverdrossenheit ermutigend. Von diesen 27 Personen auf dieser Liste finden sich neben den bereits zehn amtierenden Ratsmitgliedern auch neue Namen wie beispielsweise Miriam Engels-Isigwe (Schulleiterin der Grundschule am Schlossplatz) und Till Krägeloh (Geschäftsführer der Barthels-Stiftung). Insgesamt scheint die Vareler SPD mit dieser Liste so etwas wie einem Generationenwechsel näher gekommen zu sein. Was aber mit einem selbstbewussten Lächeln beim Tag der Arbeit im Sonnenschein verkündet wurde, ist weit weniger überzeugend als es auf den ersten Blick zu sein scheint. Da kantige und bekannte Persönlichkeiten älterer Jahrgänge nicht mehr antreten, könnte die SPD nicht nur jünger, sondern auch beweglicher und offener auftreten. Doch mit Jürgen Bruns, Dominik Helms, Sascha Biebricher und Anke Kück im Zusammenspiel mit dem Bürgermeisterkandidaten Gerd-Christian Wagner bleibt der seit Jahren monolithische Block auf den oberen Listenplätzen. Diese Ratsmitglieder verstehen es kaum, die Veränderungen der Wirklichkeit wahrzunehmen und auf Impulse konstruktiv zu reagieren. Neue Ideen und Konzepte werden allenfalls dann aufgenommen, wenn man sie weitgehend hat entkernen können. Das Stichwort Innenstadtbegrünung ist dafür ein Beispiel. Initiativen wie „900 Jahre – 900 Bäume“ werden für die eigene Selbstdarstellung genutzt und gleichzeitig in der praktischen Umsetzung ausgebremst. Mit dem Selbstbewusstsein, seit Jahrzehnten immer wieder die stärkste Fraktion im Stadtrat gestellt zu haben, nimmt man auch jetzt für sich in Anspruch, dass die besten Ideen nur von der SPD artikuliert werden können. Dem öffentlichen Disput mit der Opposition geht man vorzugsweise aus dem Weg, denn wer die Mehrheit stellt, muss letztlich nicht mehr diskutieren. Auch für die kommende Legislaturperiode geht man offensichtlich davon aus, wieder stärkste Kraft zu werden. Der Bundestrend wird schon wegen der Krankenhausreform auch hier vor Ort Beulen und Kratzer zeitigen, aber keine relevanten Einbrüche und ein kleinerer Koalitionspartner wird sich nach dem 13. September mit Sicherheit finden lassen. Der dominierende Block der oberen Listenplätze wird innerhalb der eigenen Reihen rigoros darauf achten, dass die Fraktionsdisziplin gewahrt wird. Was also dynamisch zu sein scheint, wird bei genauerer Betrachtung die Festigung der bisherigen (uninspirierten) Praxis. Kontinuität und keine Experimente ist letztlich die Losung dieser Liste – und das ist ein Sachverhalt, den diese Stadt sich angesichts der aktuellen Herausforderungen nicht mehr leisten kann – weder bei den kommunalen Finanzen noch für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung insgesamt. Und so gilt auch in den neuen 20er Jahren einmal mehr der Satz des barocken Dichters Friedrich von Logau (1605 – 1655): „In Gefahr und grosser Noth Bringt der Mittel-Weg den Tod.“