Erste Nachlese der Informationsveranstaltung zum Entwicklungskonzept für das Quartier „Marktplatz – Haferkamp“.
Die gestrige Informationsveranstaltung im Rathaus der Stadt Varel zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Quartier „Marktplatz – Haferkamp“ war sehr gut besucht. Das Interesse engagierter Bürgerinnen und Bürger an der Innenstadtentwicklung in Varel ist ungebrochen groß. Allerdings ging es vor allem um die Eröffnung eines Antragsprozesses, d.h. um Gelder für die Sanierung einer gedachten Stadtachse Parkplatz Düsternstraße über Marktstraße, Nebbsallee, Neumarkt, Haferkampstraße bis zum Parkplatz am Hallenbad zu akquirieren. Dieser Antrag soll bis Juni 2026 gestellt werden. Mit einem Bescheid wäre sehr wahrscheinlich im Frühjahr 2027 zu rechnen, so die Mitarbeiter der DSK, die diesen Prozess begleiten.
Die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und ist bundesweit im Rahmen von Stadtentwicklungskonzepten, Revitalisierungen von Stadtquartieren und Projektberatungen erfolgreich tätig. Unter der Ägide des ehemaligen Vareler Stadtplaners Olaf Freitag hat die Stadt in der Vergangenheit auch schon mit der DSK zusammengearbeitet. Somit sind gegenseitige Erfahrungswerte der Zusammenarbeit vorhanden. Die Realisierung eines Entwicklungskonzeptes für das Areal „Marktplatz – Haferkampstraße“ hat die DVK auf 16.500.000 € veranschlagt. Bei erfolgreichem Bescheid werden die Kosten zwischen Bund, Land und Kommune paritätisch geteilt, konkret wären das für die Stadt Varel eine Belastung von 5.500.000 €.
Das verwundert insofern, hat man doch schon im Januar dieses Jahres einen Antrag im Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten gestellt, um das Hallenbad sanieren bzw. neu bauen zu können. Hier liegt die Kostenkalkulation bei 19 Millionen € , das maximale Fördervolumen liegt bei von 8 Millionen €. 12 Millionen müssten somit im kommunalen Haushalt per Kredit finanziert werden.
Gleichzeitig aberzeichnet sich seit mehreren Jahren ein Auseinanderklaffen der Einnahmen und Ausgaben im städtischen Finanzhaushalt ab, was nur durch überraschende Nachzahlungen aus Steuereinnahmen des Landes immer abgefedert werden konnte. Die Belastungen, die durch Bund und Land den Kommunen auferlegt wurden (kommunale Finanzierung der Betriebskosten für KiTas und zusehends auch für das Ganztagsangebot der Schulen), zeichnen sich als ein strukturelles Problem ab. Statt sich aber ernsthaft damit auseinanderzusetzen, kommuniziert die Stadtverwaltung und die Mehrheitsgruppe ungebrochen ausgesprochen kostenintensive Projekte.
In einer Situation, in der die Stadt vor allem Gelder für die massiven Herausforderungen der veränderten Gesundheitsversorgung zusammenhalten sollte, verirrt man sich nun in Prestigeprojekte. Abgeschmackt wirkt dabei das Bemühen, die Bürgerinnen und Bürger einzubinden und sie nach ihren Ideen abzufragen. Ideen, die so oft abgefragt wurden (zuletzt im Rahmen der Erlebnisstadt Varel) und in der Regel allenfalls als Karikatur im Stadtbild wiederzuerkennen sind. Demokratische Teilhabe geht anders – und wollte man sie ernsthaft wagen, so wäre ein erneuter Versuch in Form eines Bürgerrates besser als Veranstaltungen der Art, wie sie am gestrigen Dienstag durchgeführt wurden.